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Das „Kleine Einmaleins“ der ordnungsgemäßen Bezugnahme – man sollte es...
entnommen wikimedia.orgUrheber Photo: Andreas Praefcke So ganz viel – erfolgversprechende – Möglichkeiten, im Bußgeldverfahren mit der Rechtsbeschwerde die Aufhebung des amtsgerichtlichen Urteils zu...
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Nur Auf- und Abstriche unter dem Urteil? – Das ist keine „Unterschrift“
© Gina Sanders Fotolia.com Ich vermute mal, dass der Verteidiger in einem beim AG Tiergarten in Berlin anhängigen Bußgeldverfahren über die Aufhebung des amtsgerichtlichen Urteilsüberrascht gewesen...
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Mehrere Fahrverbote bei Tatmehrheit? Nein, nur eins, sagt jetzt der BGH
© MASP – Fotolia.com Das OLG Hamm hatte mit dem OLG Hamm, Beschl. v. 30.04.2015 – 3 RBs 116/15 dem BGH die in Rechtsprechung und Literatur streitige Frage: Mehrere Fahrverbote bei Tatmehrheit?,...
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Immer wieder ESO, heute: “…..Onlineprogramm esodata.esodigitales.de hilft...
entnommen wikimedia.orgUrheber Jepessen Im Kampf gegen ESO ES 3.0 hilft vielleicht das AG Bad Kissingen, Urt. v. 30.11.2015 – 3 OWi 16 Js 3704/14, ergangen in einem Verfahren wegen einer...
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Akteneinsichtspotpourri – von Karlsruhe über Kassel nach Lübben, oder: Geht...
© hati – Fotolia.com In meinem Blogordner haben sich einige Entscheidungen zur Akteneinsicht im Bußgeldverfahren angesammelt, die ich in der letzten Zeit von Kollegen übersandt bekommen habe. Damit sie...
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Täteridentifizierung mit Lichtbild: Du warst es!, oder: Die zu knappen...
entnommen wikimedia.orgUrheber Dede2 In straßenverkehrsrechtlichen Bußgeldverfahren bestehen, wenn im Verfahren die Fragen der Fahrereigenschaft des Betroffenen im Streit sind, häufig gute Chancen auf...
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Alle Jahre wieder, oder: „Die Drogen waren im Kakao….“
entnommen wikimedia.orgAuthor cyclonebill Alle Jahre wieder, ja, ist Weihnachten, ja, gibt es aber auch Straf- oder Verwaltungsverfahren, in denen es um Drogenkonsum geht, gegen den sich der Betroffene...
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Entziehung der Fahrerlaubnis: „… es waren keine Drogen, sondern u.a....
© fotomek – Fotolia.com Aus dem weiten Bereich der Entziehung der Fahrerlaubnis nach dem StVG mal etwas Neues bzw. eine – zumindest für mich – neue Einlassung des Fahrerlaubnisinhabers. Bei dem hatten...
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Messung mit LEIVTEC XV 3: Zu langes Kabel – höherer Toleranzabzug
entnommen wikimedia.orgOriginal uploader was VisualBeo at de.wikipedia Heute gibt es dann einen AG-Tag, also einen Tag (nur) mit amtsgerichtlichen Entscheidungen bzw. zu amtsgerichtlichen...
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Befangenheit, oder: Wenn der Amtsrichter mehr als drei Wochen...
© Stefan Rajewski Fotolia .com Die zweite AG-Entscheidung, die ich heute „vorstelle“, hat mir der Kollege Hein aus Frankfurt vor einigen Tagen übersandt. Es handelt sich um den AG Frankfurt/Main,...
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Fahrverbot I: Wenn der andere „mit schuld“ ist, gibt es kein Fahrverbot….
© digitalstock – Fotolia.com Die OWi-Sachen sind in der letzten Zeit ein wenig kurz gekommen. Daher will ich heute da mal „aufarbeiten“, und zwar zunächst mit dem AG Landstuhl, Urt. v. 22.02.2106 – 2...
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Fahrverbot II: Erfolgreich „nachgeschult“?, dann entfällt das Fahrverbot
entnommen wikimedia.org Urheber: Wiki-text Nichts wesentlich Neues bringt das AG Landstuhl, Urt. v. 08.02.2016 – 2 OWi 4286 Js 11724/15. Es stellt aber noch einmal klar, was schon h.M. in der...
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„Hausaufgaben“ nicht gemacht?, oder: „Zur Strafe“ dann wird das...
entnommen openclipart.org Es mehren sich die Hinweise der AG auf und die Anwendung des § 69 Abs. 5 OWiG. Die Vorschrift gibt dem Amtsrichter die Möglichkeit bei offensichtlich ungenügender Aufklärung...
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Wenn nicht „unfassbar“, dann aber „unverständlich“, oder: Der fehlerhaft...
© Alex White – Fotolia.com Manche Fragen sind in der Rechtsprechung so „ausgepauckt“, dass es dazu an sich keine obergerichtlichen Entscheidungen mehr geben dürfte. Und man fragt sich dann, warum gibt...
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Telefonüberwachung im OWi-Verfahren? – Nein, auch nicht auf Umwegen…
© Mac Dax – Fotolia.com Eine interessante Konstellation hat das OLG Oldenburg im OLG Oldenburg, Beschl. v. 14.12.2015 – 2 Ss (OWi) 294/15 – entschieden. Dem Betroffenen wurde vorgeworfen in 9 Fällen...
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Akteneinsicht a la OLG Jena, oder: Burhoff und sein „Teufelskreis“
© Avanti/Ralf Poller – Fotolia.com Ja, richtig gelesen: „Burhoff und „sein Teufelskreis“. Und, nein, keine Sorge, es geht nicht um einen Teufelskreis, in dem ich hier ggf. bei einem meiner vielen...
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Nicht so hurtig mit der Ablehnung von Beweisanträgen, oder: Versagung des...
© hati – Fotolia.com Nach dem „schönen“ OLG Jena, Beschl. v. 01.03.2016 – 2 OLG 101 Ss Rs 131/15 zur Beiziehung von Unterlagen betreffend ein Messgerät (vgl. dazu Akteneinsicht a la OLG Jena, oder:...
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Der „Teufelskreis“ zieht Kreise, oder: Das hat Burhoff zum Einsichtsantrag...
© ProMotion – Fotolia.com Nach dem „schönen“ OLG Jena, Beschl. v. 01.03.2016 – 2 OLG 101 Ss Rs 131/15 (vgl. dazu Akteneinsicht a la OLG Jena, oder: Burhoff und sein „Teufelskreis“) eine weitere...
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Alkoholverbot für Fahranfänger/-innen, oder: Ab wann ist man zu „besoffen“?
© Africa Studio – Fotolia.com 2007 ist die Vorschrift des § 24c StVG in das StVG eingefügt worden. Seitdem gilt für Fahranfänger und Fahranfängerinnen ein „absolutes Alkoholverbot“. Sie dürfen...
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Durchsuchung im Bußgeldverfahren, wann ist sie verhältnismäßig?, oder:...
© kennykiernan – Fotolia.com Ob und in welchem Umfang Durchsuchungen im Bußgeldverfahren zulässig sind, wird nicht einheitlich gesehen und lässt sich auch nicht allgemein beantworten. Zu der Frage gibt...
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