Clik here to view.
Parken eines E-Scooters mit Behinderung anderer, oder: Halterhaftung?
Bild von 99mimimi auf Pixabay Und als zweite Entscheidung heute dann den AG Berlin-Tiergarten, Beschl. v. 06.09.2023 – (297 OWi 812/23). In ihm hat das AG zur Aufhebung eines Kostenbescheides (§ 25a...
View ArticleClik here to view.
OWi I: Befreiung von Maskenpflicht zu Corona-Zeiten, oder: Anforderungen an...
Bild von mohamed Hassan auf Pixabay Und heute dann OWi-Entscheidunge, aber mal kein Verkehrsrecht sondern andere Bereiche. Ich beginne mit dem OLG Celle, Beschl. v. 17.10.2023 – 2 ORbs 278/23. Das OLG...
View ArticleClik here to view.
OWi II: Prämienzahlungsverzug zu privater PV, oder: Deliktsnatur und Tatbegriff
Bild von Wilfried Pohnke auf Pixabay Und als zweite Entscheidung dann der BayObLG, Beschl. v. 31.08.2023 – 202 ObOWi 836/23 – zur Deliktsnatur und zum Tatbegriff bei Prämienzahlungsverzug zu privater...
View ArticleClik here to view.
OWi I: Das AG weiß es zweimal besser als das OLG (?), oder:...
Smiley Heute dann mal ein wenig OWi, aber mal etwas außergewöhnliche/besondere Entscheidungen bzw. Verfahren. Ich beginne mit einer etwas – gelinde ausgedrückt – ungewöhnlichen Geschichte vom AG...
View ArticleClik here to view.
OWi II: Nächtliches Pinkeln in den Ostseespülsaum, oder: Das Recht der Robbe...
Bild von ?? ? auf Pixabay Das zweite Posting stellt das AG Lübeck, Urt. v. 29.06.2023 – 83a OWi 739 Js 4140/23 jug. Dem liegt auch ein Sachverhalt zugrunde, über den man nicht alle Tage berichten kan,...
View ArticleClik here to view.
OWi III: Verfahrenseinstellung nach längerer Dauer, oder: Verteidigerkosten...
Bild von Wilfried Pohnke auf Pixabay Und dann zum (versöhnlichen) Abschluss des Tages noch eine Entscheidung des AG Rottweil. Das hat nach längerer Verfahrensdauer im AG Rottweil, Beschl. v. 14.08.2022...
View ArticleClik here to view.
OWi I: Pflicht zur Bildung einer Rettungsgasse, oder: Nur auf „Autobahnen“...
By Hubert Berberich (HubiB) – Own work, CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=79336627 Und dann auf in den Dienstag und an dem gibt es heute (endlich) mal wieder OWi-Enscheidungen....
View ArticleClik here to view.
OWi II: Fahreridentifizierung anhand eines Lichtbildes, oder: Noch einmal ein...
Im zweiten Posting dann der OLG Oldenburg, Beschl. v. 23.10.2023 – 2 ORBs 168/23 – mit einer Problematik, die früher ein Dauerbrenner war, heute allerdings in der Rechtsprechung keine große Rolle mehr...
View ArticleClik here to view.
OWi III: Schulungsnachweis für Auswerter der Messung, oder: Nicht erforderlich
Bild von Gerd Altmann auf Pixabay Und als letzte Entscheidung heute dann KG, Beschl. v. 18.09.2023 – 3 ORbs 170/23 – 162 Ss 85/23 – zur Frage: Braucht der Auswerter einer Messung einen...
View ArticleClik here to view.
OWi I: Die Gestaltung des Bußgeldbescheides, oder: Konkreter Tatvorwurf nur...
© Wolfilser – Fotolia.com Und weil es gestern so schön war, heute dann gleich noch einmal OWi-Entscheidungen. Zunächst kommt hier der KG, Beschl. v. 18.09.2023 – 3 ORbs 184/23 – 122 Ss 86/23 – zur...
View ArticleClik here to view.
OWi II: Das bußgeldrechtliche Widerspruchsverfahren, oder: Voraussetzungen...
Bild von Gerd Altmann auf Pixabay Und im zweiten Posting noch eine KG-Entscheidung, und zwar der KG, Beschl. v. 07.11.2023 – 3 ORbs 222/23 – 122 Ss 104/22 – zum Widerspruchsverfahren nach § 72 OWiG und...
View ArticleOWi III: Zwei Entscheidungen zur OWiG-Geldbuße, oder: Abwesender...
Und im letzten Posting des Tages zwei Entscheidungen zur Geldbuße, und zwar wie folgt, wobei m.E. auch die Leitsätze genügen: KG, Beschl. v. 12.10.2023 – 3 ORbs 211/23 – 162 Ss 104/23: Äußert sich der...
View ArticleClik here to view.
StPO III: Terminierung ohne Terminsabsprache, oder: Terminsverlegung ist die...
Bild von Darkmoon_Art auf Pixabay Und als dritte Entscheidung dann noch etwas zur Terminsverlegung. Der LG Wuppertal, Beschl. v. 24.11.2023 – 12 Qs 130/23 – kommt zwar in einem Bußgeldverfahren...
View ArticleClik here to view.
OWi I: Entbindung von der Anwesenheitspflicht, oder: Antragstellung auch noch...
Bild von Venita Oberholster auf Pixabay Und dann vor Weihnachten auch noch einmal ein OWi-Tag. Zum Warmwerden hier zunächst etwas zum Warmwerden, und zwar der OLG Naumburg, Beschl. v. 06.03.2023 – 1...
View ArticleClik here to view.
OWi II: Falsche Entbindung des Betroffenen von der HV, oder: Keine Verletzung...
© Corgarashu – Fotolia.com Die zweite Entscheidung, der OLG Zweibrücken, Beschl. v. 17.10.2023 – 1 ORbs 1 SsRs 37/23 – hat auch etwas mit der Frage der Entbindung und/oder der Abwesenheitsverhandlung...
View ArticleClik here to view.
OWI III: Ein Bisschen was zum Fahrverbot aus Bayern, oder: Nachtatverhalten,...
© stockWERK – Fotolia.com Und zum Tagesschluss dann noch drei Entscheidungen zum Fahrverbot (§ 25 StVG). Alle drei stammen vom BayObLG und alle drei für die Betroffenen negativ, was mich beim BayObLG...
View ArticleClik here to view.
Auslagenerstattung nach Einstellung des Verfahrens, oder: Wie oft denn noch?
Bild von Pete Linforth auf Pixabay Und dann heute der letzte Gebührenfreitag. Heute zum Jahresabschluss noch einmal mit zwei kostenrechtlichen Entscheidungen. Beide stammen aus dem Bußgeldverfahren....
View ArticleClik here to view.
Geldbuße 75 EUR versus SV-Kosten ca. 2025 EUR, oder: Kein rechtliches Gehör –...
Bild von OpenClipart-Vectors auf Pixabay Beweiserhebungen im Bußgeldverfahren können, insbesondere wenn es um die Erstattung von Sachverständigengutachten geht, erhebliche Kosten verursachen, die ggf....
View ArticleClik here to view.
Welche Rahmengebühren im Bußgeldverfahren? oder: Falsch, falscher, LG Koblenz
Bild von Christian Dorn auf Pixabay Und dann der erste Gebührenfreitag im neuen Jahr. Den Reigen der Gebührenentscheidungen in 2024 muss ich dann leider mit zwei nicht so schönen Entscheidungen...
View ArticleClik here to view.
StPO III: Nichtherausgabe von (Mess)Unterlagen, oder: Einstellung, denn...
Bild von Hebi B. auf Pixabay Und dann noch das dritte Posting mit dem AG Dortmund Beschl. v. 14.12.2023 – 729 OWi-260 Js 2315/23-135/23. Der kommt, wie man am Aktenzeichen sieht, aus einem...
View Article