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„AG Mannheim und das Ende des standardisierten Messverfahrens?“
entnommen wikimedia.orgUrheber KarleHorn Gerade ist der VUT-Newsletter 14/2016 „über die Ticker“ gelaufen. Der hat die o.a. Überschrift. In dem Newsletter geht es noch einmal um den AG Mannheim,...
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„Vollmacht für den Mandanten selbst unterschreiben“ II, oder:...
© Gina Sanders Fotolia.com Da ist er mir zuvor gekommen, der Kollege Siebers. In seinem Posting: Vollmacht für den Mandanten selbst unterschreiben“ hat er gestern schon über den KG, Beschl. v....
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Vorweihnachtliches verkehrsrechtliches Potpourri: 4 x (Akten)Einsicht, 1 x...
© bluedesign – Fotolia.com Einige der Beschlüsse, die ich heute vorstelle, hängen schon länger in meinem Blogordner und warten auf die Veröffentlichung. Es ist immer wieder etwas dazwischen gekommen,...
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Mal was anderes zur Akteneinsicht, oder: Einsicht in die Bußgeldakte des...
© Gerhard Seybert – Fotolia.com Zur Akteneinsicht heute mal etwas ganz anderes – also keine Bedienungsanleitung, keine Messdaten, keine Tokken oder sonst etwas. Sondern: Einsicht in die Bußgeldakte des...
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Und noch mal Akteneinsicht, oder: Verjährung bei der elektronischen Akte
© kostsov – Fotolia.com Und dann noch eine Entscheidung zur Akteneinsicht außerhalb des Mainstreams Messdaten usw. (vgl. dazu auch schon den AG Bad Saulgau, Beschl. v. 20.12.2016 – 1 OWi 273/16 und Mal...
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Headset-Nutzung ist kein Handyverstoß, oder: Passt.
© Sergey Peterman – Fotolia.com Und dann im Anschluss an den telefonierenden Fußgänger und das OLG Düsseldorf, Urt. v. 26.04.2016 – 1 U 164/15 – (vgl. dazu Fußgänger durch Telefonieren abgelenkt:...
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OLG Bamberg: Echternacher Springprozession, oder: Gibt es in Bayern (nur)...
entnommen wikimedia.orgOriginal uploader was VisualBeo at de.wikipedia Die Echternacher Springeprozession dürfte bekannt sein (vgl. sonst hier). Da geht es zwei Schritte vor und einen zurück. Das Bild...
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Abschleppfall der besonderen Art, oder: Geladen werden muss das...
entnommen wikimedia.orgUrheber Hiddenhauser Einen Abschleppfall der besonderen Art hat das AG Charlottenburg im AG Charlottenburg, Urt. v. 16.11.2016 – 227 C 76/16 – entschieden. Gestritten wurde um...
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Entbindungsantrag, oder: Will der Amtsrichter die Sache schnell/einfach los...
© Corgarashu – Fotolia.com Und als dritte OLG-Entscheidung dann der KG, Beschl. v. 03.01.2017 – 3 Ws (B) 692/16 – 162 Ss 186/16. Er stammt aus dem reichlich gefüllten Fundus der sog....
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Täteridentifizierung, oder: Mainstream vom OLG Bamberg
Täteridentifizierung im Bußgeldverfahren. Da sollte es für den Amtsrichter auf der Grundlage der Rechtsprechung des BGH in BGHSt 41, 376 zumindest einfach sein, das amtsgerichtliche Urteil...
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Abstandsmessung, oder: Toleranzabzug ja oder nein?
© digitalstock – Fotolia.com Und dann gleich noch eine Entscheidung im Bußgeldverfahren, und zwar ebenfalls vom OLG Bamberg, also abermals viel Zitate . Gegenstand dieses OLG Bamberg, Beschl. v....
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SV-Gutachten im Bußgeldverfahren, oder: Bleibt die Staatskasse auf den Kosten...
© fotomek – Fotolia.com Ich hatte vor einiger Zeit über den LG Ingolstadt, Beschl. v. 30.09.2015 – 2 Qs 48/15 berichtet (vgl. „Disziplinierung“ durch „vorauseilenden Gehorsam“, oder: Das zu schnell...
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Selbstverteidigung, oder: Dafür geht der Rechtsanwalt leer aus
Copyright: canstockphoto In schöner Regelmäßigkeit oder „Alle Jahre wieder“ gibt es eine Entscheidung eines Landgerichts, die einem Rechtsanwalt „bescheinigt“: Der sich selbst verteidigende...
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AG Hoyerswerda wie das AG Mannheim, oder: PoliscanSpeed wegen Verstoß gegen...
entnommen wikimedia.orgUrheber KarleHorn Gerade hereingekommen ist der AG Hoyerswerda, Beschl. v. 15.12.2016 – 8 OWi 630 Js 5977/16, dem Kollegen Kaden aus Dresden herzlichen Dank. Und den Beschluss...
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Geldbuße I: Gesamtgeldbuße?
© mpanch – Fotolia.com Heute mache ich dann mal einen „Geldbußentag“. M.E. kommen nämlich die mit der Verhängung/Höhe der Geldbuße zusammenhängenden Fragen – leider auch hier bei mir – viel zu kurz....
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Geldbuße II: Geldbuße gegen eine juristische Person, oder: Wirtschaftlicher...
© Smileus – Fotolia.com Das Posting Geldbuße II hat dann eine BGH-Entscheidung zum Gegenstand – ja, auch der BGH hat (gelegentlich) mit Geldbußen zu tun, und zwar wenn es z.B. – wie hier – um nach § 30...
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Geldbuße III: Schlechte wirtschaftliche Verhältnisse, oder: Reduzierung der...
© PhotoSG – Fotolia.com Nach Geldbuße I und Geldbuße II (vgl. zu Geldbuße I hier: Geldbuße I: Gesamtgeldbuße? und zu Geldbuße II hier: Geldbuße II: Geldbuße gegen eine juristische Person, oder:...
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Messung mit TRAFFIPAX TraffiStar S 330, oder: „Schlosssymbol“ braucht man nicht
© fotoknips – Fotolia.com Heute dann einen „Verkehrsrechtstag“. Den Auftakt macht ein Beschluss aus Bayern, und zwar der OLG Bamberg, Beschl. v. 17.01. 2017 – 3 Ss OWi 1630/16 – betreffend eine...
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Das Absehen vom Fahrverbot beim kranken Betroffenen, oder: Das...
entnommen openclipart.org Von einem an sich verwirkten Fahrverbot kann wegen eines sog. Härtefalls abgesehen werden. Das ist Grundwissen beim Fahrverbot und wird grundsätzlich auch so von den OLG...
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„Wer kann helfen?“, oder: Darf der Messbeamte die Korrektheit der eigenen...
© Fotomek – Fotolia.com Gestern erhielt ich die Mail/Anfrage eine Kollegen, zu der ich – mit der Erlaubnis des Kollegen – bloggen darf. Ich stelle die Anfrage ann hier mal ein: „Sehr geehrter Herr...
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