Clik here to view.
„Das Leben des Brian“, oder: (Film)Vorführung am Karfreitag erlaubt?
entnommen openclipart.org Schon etwas länger „schlummert“ der OLG Hamm, Beschl. v. 29.05.2016 – 2 RBs 59/16 – in meinem Blogordner. Ich habe mir den Beschluss extra für diesen Karfreitag aufgespart....
View ArticleClik here to view.
AG Potsdam: Nur einmal „Beginn einer Tempo 30-Zone“-Schild passiert – kein...
entnommen wikimedia.orgUrheber Mediatur Heute dann (zunächst) ein wenig Verkehrsrecht. Und das Opening macht das AG Potsdam, Urt. v. 07.02.2017 – 88 OWi 4135 Js-OWi 27897/16 (468/16), das mir der...
View ArticleClik here to view.
Die betriebsbereits Blitzer-App auf dem Smartphone – auch beim OLG Rostock...
© Fotomek Fotolia.com So, ein paar Entscheidungen zu moderner Technik hängen schon seit längerem in meinem Blogordner. Ich habe die Postings dazu immer wieder verschoben, inzwischen sind die...
View ArticleClik here to view.
Ein iPod ist kein Telefon, oder?
entnommen wikimedia.orgby Yukinobu Zengame – Flickr. Licensed under CC BY 2.0 via Wikimedia Commons Ebenfalls in die Reihe der Entscheidungen zur „modernen Technik“ gehört das AG Rinteln, Urt. v....
View ArticleClik here to view.
Mobiltelefon: Irgendeine Art der Benutzung reicht, oder: Hauptsache weg?
© Steve Young – Fotolia.com Als dritte Entscheidung aus der Reihe „Moderne Technik“ ist der OLG Köln, Beschl. v. 02.12.2016 – 1 RBs 339/16 – vorzustellen. M.E. ganz schön mutig, und zwar sowohl das AG...
View ArticleClik here to view.
Elektronische Akte/Akteneinsicht, oder: Keine Rechtsgrundlage in Rheinland-Pfalz
entnommen openclipart.org Ein kleines Schmankerl hat mir vor einigen Tagen der Kollege Brüntrup aus Minden geschickt. Es geht mal wieder um die Kosten für die Einsicht in die elektronische Akte. Die...
View ArticleClik here to view.
„Wanderer kommst du zum AG Potsdam, dann hast du Glück mit dem Fahrverbot….“
© lassedesignen Fotolia.com Ich hatte in der vorigen Woche über das AG Potsdam, Urt. v. 07.02.2017 – 88 OWi 4135 Js-OWi 27897/16 (468/16) berichtet (vgl. AG Potsdam: Nur einmal „Beginn einer Tempo...
View ArticleClik here to view.
Finger von der (Zustellungs)Vollmacht, oder: Dann kann man sich freuen
© Alex White – Fotolia-com Und dann bringe ich gleich noch ein OWi-Urteil, und zwar das AG Lüdenscheid, Urt. v. 29.03.2017 – 80 OWi 36/17. Es enthält nichts bahnbrechend Neues, sondern nur die...
View ArticleClik here to view.
Anwesenheit bei einem Parkverstoß nicht erforderlich, oder: Von „meinem...
entnommen wikimedai.orgUrheber 4028mdk09 Und den Abschluss des Tages macht dann der OLG Dresden, Beschl. v. 05.04.2017 – OLG 22 Ss 901/16 (Z) -, den mir der Kollege L.H. Kroll aus Berlin zugesandt hat....
View ArticleClik here to view.
AG Dresden: Weitere Akteneinsicht abgelehnt, Antrag auf gerichtliche...
© fotomek – Fotolia.com Bei der zweiten Entscheidung zur Akteneinsicht handelt es sich um einen im Bußgeldverfahren ergangenen Beschluss, der allerdings zu den „unschönen“ gehört. Die Kollegin Katzke...
View ArticleClik here to view.
Absehen vom Fahrverbot, oder: dünner werdende Besiedlung und Vermutung...
© stockWERK – Fotolia.com Heute will ich dann mal wieder ein paar verkehrsrechtliche Entscheidungen vorstellen. Ich eröffene mit dem OLG Brandenburg, Beschl. v. 31.05.2016 – 2 (B) 53 Ss-OWi 116/16...
View ArticleClik here to view.
Absehen vom Fahrverbot: Abweichen von Richtlinien, oder: Mal wieder...
Bei der zweiten verkehrsrechtlichen Entscheidung handelt es sich um den OLG Bamberg, Beschl. v. 22.o2.2017 – 3 Ss OWi 178/17. Auch da hatte das AG von einem Fahrverbot abgesehen. Das OLG hat...
View ArticleClik here to view.
Geschwindigkeitsmessung duch Nachfahren, eine fast sichere Bank, nicht nur...
© lassedesignen Fotolia.com Wenn man sich die OLG-Rechtsprechung zur Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren ansieht, kann man m.E. festststellen: Eine (fast) sichere Bank. Denn bei der...
View ArticleClik here to view.
Fake-News vom „übergeordneten“ OLG Koblenz?, oder: „unprofessionelle Zeit-...
Vor ein paar Tagen bin ich in der Facebook-Gruppe „VerkR-Forum“ auf eine OLG Koblenz-Entscheidung gestoßen (worden), die mich dann doch fassungslos gemacht hat. Dass manche Richter am OLG so denken –...
View ArticleClik here to view.
„Erdogan des Tages“ und „Burhoff in Dubai“
entnommen wikimedia.orgUrheber Huste und Flagellvm·Dei – Own work Das heutige RVG-Rätsel ist ja nun schon gelaufen und damit ist an sich das Wochenende eingeläutet. Aber einen Beitrag schiebe ich dann...
View ArticleClik here to view.
Traffistar S 350: Beweiserhebungs-, aber kein Beweisverwertungsverbot in...
Zum Wochenauftakt dann das AG Mettmann, Urt. v. 14.02.2017 – 32 OWi 723 Js 1214/16-461/16. Es geht um einen „Blitzer“ auf der BAB A 3. Gemessen wird mit Traffistar S 350. Das AG sagt: TraffiStar S 350...
View ArticleClik here to view.
„Reichsbürger“ (?) will sich nicht ausweisen, dann war es das mit Erklärung...
entnommen openclipart.org Offenbar um einen „Reichsbürger“ hat es sich bei dem Betroffenen des vom OLG Bamberg mit dem OLG Bamberg, Beschl. v. 24.03.2017 – 2 SsOW 329/17 – entschiedenen...
View ArticleClik here to view.
„Home-Button“ beim iPhone betätigt ==> Mobiltelefon benutzt ==> Bußgeld
© Fotomek Fotolia.com So, das Wochenende naht. Aber es ist noch nicht ganz erreicht, ein wenig muss noch gearbeitet werden. Und dazu gibt es zunächst den OLG Hamm, Beschl. v. 29.12.2016 – 1 RBs 170/16....
View ArticleClik here to view.
Die Schulung des Messbeamten, oder: Was der kann, das kann er – immer ….
entnommen wikimedia.orgUrheber Photo: Andreas Praefcke Im Bußgeldverfahren spielt, wenn es um die Verwertung von Messungen geht, ggf. auch die Frage eine Rolle, ob und seit wann der Messbeamte in der...
View ArticleClik here to view.
Täteridentifizierung: So wird der Beweisantrag richtig formuliert
entnommen wikimedia.orgUrheber Dede2 Geht es im Bußgeldverfahren um die Frage der Täteridentifizierung, werden häufig Beweisanträge auf Einholung eines anthropologischen Sachverständigengutachtens...
View Article