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Reden ist Silber, Schweigen ist Gold, oder: Manchmal doch nicht ….
© Co-Design – Fotolia.com Wer kennt ihn nicht den Spruch: „Reden ist Silber, Schweigen ist Gold“. Das ist eine Binsenwahrheit, die im Straf-/Bußgeldverfahren sicherlich an vielen Stellen zutrifft, aber...
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Sonntagsfahrverbot, oder: Quark hat mit Milch nichts zu tun, sondern ist Käse
entnommen wikimedia.orgAuthor Elskeletto Zum Wochenanfang am Montag passt m.E. ganz gut der OLG Celle, Beschl. v. 26.06.2017 – 1 Ss (OWi) 15/17. Denn er behandelt noch einmal eine Frage zum...
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Einholung einer amtlichen Auskunft, oder: Beweisantrag oder Beweisanregung?
© fotomek -Fotolia.com Nur in einem Zusatz behandelt der OLG Hamm, Beschl. v. 22.06.2017 – 4 RBs 231/17 – die Frage, wie das Gericht mit einem Antrag auf Einholung einer amtlichen Auskunft umgehen...
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Drogen III: Amphetamin im Überraschungsei, oder: Schöne Überraschung
© M. Schuppich – Fotolia.com Und zum Abschluss des Tages dann noch eine Drogenentscheidung, die von einem OLG stammt. Es handelt sich um den OLG Köln, Beschl. v. 21.02.2017 – 1 RBs 361/16 – mit einer...
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Traffistar S 350 Semi-Station, oder: Fortlaufender Gesetzesverstoß, aber kein...
Heute geht es zunächst mal um Traffistar S 350, und zwar in der Version „Semi-Station S350“. Über ein solches Geschwindigkeitsmessgerät hatte ich ja neulich schon mit dem AG Mettmann, Urt. v....
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OLG Celle: Lebensakte muss die Verwaltung nicht führen, aber der Betroffene...
© freshidea – Fotolia.com Und dann gleich die zweite Owi-Entscheidung, und zwar den OLG Celle, Beschl. v. 28.06.2017 – 2 Ss (Owi) 146/17. Auch aus dem großen Bereich der Problematik Messungen,...
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Einstellung des Bußgeldverfahrens ==> Auslagen des Betroffenen Staatskasse,...
© ProMotion – Fotolia.com Und bevor wir nun einen „Herzkaspar“ bekommen angesichts der nur wenig schönen Entscheidungen des OLG Düsseldorf und des OLG Celle, die ich heute vorgestellt habe...
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OWi-Recht meets Insolvenzrecht, oder: Ist während des Insolvenzverfahrens...
© fotomek – Fotolia.com Bei dem zweiten Posting des heutigen Tages geht es um einen Beschluss des LG Duisburg, der in einem Bußgelderfahren ergangen ist. Gegen den Betroffen lag ein Bußgeldbescheid...
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Einsicht in Messdaten im Bußgeldverfahren, oder: Die Flut von Entscheidungen...
entnommen openclipart.org Ich habe schon länger nicht mehr über OWi-Sachen berichtet und noch länger nicht mehr über AG-Entscheidungen zur (Akten)Einsicht in Messdaten im Bußgeldverfahren. Das hole ich...
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Inbegriffsrüge, oder: Begründung ist doch schwerer, oder?
entnommen wikimedia.orgUrheber Harald Bischoff Ich habe hier ja auch schon häufiger zur ausreichenden Begründung der Inbegriffsrüge Stellung genommen, und zwar: (Klassischer) Fehler der StA, oder:...
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OLG Hamm zu PoliscanSpeed, oder: Auch wir machen es falsch…
entnommen wikimedia.orgUrheber KarleHorn Der Kollege Kögel aus Wetter hat mir vor einigen Tagen den OLG Hamm, Beschl. v. 18.08.2017 – 1 RBs 47/17 – übersandt. In ihm hat das OLG – in einem Zusatz (!) –...
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Keine Auslagen nach Einstellung, aber: Spendenaufruf für das LG Darmstadt
© psdesign1 – Fotolia.com Die erste Entscheidung mit gebührenrechtlichem Einschlag, die ich heute vorstellen möchte, ist der LG Darmstadt, Beschl. v. 14.03.2017 – 12 Qs 102/17. Es geht um die...
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Täteridentifizierung I: Mann oder Frau?, oder: Muss man nicht unbedingt sagen…
entnommen openclipart.org Machen wir heute mal dreimal Täteridentifizierung. Das ist im Bußgeldverfahren die Frage: Lässt sich der Betroffene anhand eines von einem Verkehrsverstoß gefertigten...
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Täteridentifizierung III: Anthropologe, oder: Ja, aber dann bitte die...
entnommen wikimedia.orgUrheber Dede2 Die dritte Entscheidung zur Täteridentifizierung stammt wieder aus dem Bußgeldverfahren. Im OLG Hamm, Beschl. v. 22.06.2017 – 4 RBs 216/17 – geht es auch noch...
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Zustellung/Heilung, oder: Wir beten alles gesund, quasi: „Von hinten durch...
© Tobilander – Fotolia.com Ich eröffne den Tag mit dem OLG Hamm, Beschl. v. 08.08.2017 – 3 RBs 106/17. Mit dem Beschluss habe ich – gelinde ausgedrückt – ganz erhebliche Probleme; aber das hatte ich –...
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OWi-Verfahren I: Beschränkung des Einspruchs gegen den Bußgeldbescheid auf...
© Wolfilser – Fotolia.com Heute dann mal ein wenig „OWi-Verfahrensrecht“. Den Reigen eröffnet das AG Dortmund, Urt. v. 18.07.2017 – 729 OWi-267 Js 1158/17-191/17 – zur Frage, ob der Einspruch gegen...
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OWi-Verfahren II: Verwerfungsurteil? oder: Wenn der Amtsrichter sich nicht...
© scusi – Fotolia.com Über den OLG Hamm, Beschl. v. 08.08.2017 – 3 RBs 108/17 – habe ich wegen der Zustellungsproblematik ja schon berichtet (vgl. hier: Zustellung/Heilung, oder: Wir beten alles...
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OWi-Verfahren III: Absehen vom Fahrverbot, nicht bei einer Kieferorthopädin...
© lassedesignen Fotolia.com Letztlich nur noch um das Fahrverbot ging es in einem beim AG Zeitz anhängigen Verfahren. Zur Laste gelegt wurde der Betroffenen – einer Kieferorthopäding mit zwei Praxen...
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Lichtbilder nicht in der Hauptverhandlung, oder: Wie „bescheuert“ muss man...
© J.J.Brown – Fotolia.com Ich bin mir ziemlich sicher, dass ich bei der Überschrift zu diesem Posting (wieder) Kommentare bekomme betreffend „RiAG-Bashing“. Nein, ich bin nicht – aus welchen Gründen...
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AG Aalen versus AG Andernach, oder: Gegensätzlicher geht es bei der...
© ernsthermann – Fotolia.com Die 40. KW. eröffne ich dann mit einigen Akteneinsichtsentscheidungen. Zunächst bringe ich zwei AG-Entscheidungen, die gegensätzlicher nicht sein können. Das ist zunächst...
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