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Poliscan Speed, oder: Heiligsprechung der PTB durch das OLG Frankfurt
entnommen wikimedia.orgAuthor Rvin88 Poliscan, Poliscan, Poliscan und kein Ende oder auch: PTB, PTB, PTB und keine Ende. Seit längerem ja nun schon wird die Diskussion um die Frage der Verwertbarkeit...
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OWi-Recht meets Insolvenzrecht 2.0, oder: Während des Insolvenzverfahrens ist...
© fotomek – Fotolia.com Zum Abschluss des Tages weise ich dann noch auf den AG Dortmund, Beschl. v. 12.09.2017 – 729 OWi 107/17 [b] – hin. Der passt zu dem ann mit dem LG Duisburg, Beschl. v....
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Dashcam I: „Knöllchen Horst“ darf nicht mehr filmen, oder: Privatsheriff
© kennykiernan – Fotolia.com Noch aus dem Frühjahr ist das AG Hannover, Urt. v. 10.04.2017 – 265 OWi 7752 Js 14214/17 (66/17), das den bundesweit bekannten „Knöllchen Horst“ betrifft. Dieses Mal war...
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Dashcam II: Dashcam-Videoaufnahme aus dem privaten Pkw, oder: Geldbuße
© nithid18 – Fotolia.com Und als zweite „Dashcam-Entscheidung“ weise ich auf das AG München, Urt. v. 09.08.2017 – 1112 OWi 300 Js 121012/17 – hin. Von dem habe ich leider keinen Volltext, so dass ich...
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OWi-Handbuch, 5. Auflage, da ist es!, oder: Wir haben dann fertig
So, hat etwas länger gedauert als geplant. Aber nun ist es da. Kurz: DAS OWi-Handbuch, oder länger: Burhoff (Hrsg.), Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren, 5. Aufl, 2018. Mein Lektor...
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Dashcam, oder: Es bleibt dabei: „Knöllchen Horst“ darf nicht mehr filmen,...
© kennykiernan – Fotolia.com Ich habe gerade erst vor ein paar Tagen über das AG Hannover, Urt. v. 10.04.2017 – 265 OWi 7752 Js 14214/17 (66/17) berichtet (vgl. hier Dashcam I: „Knöllchen Horst“ darf...
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Bußgeldbescheid wegen Verstoßes gegen FahrPersonalG, oder...
entnommen wikimedia.orgUrheber Erkaha Es schließt dann eine „kleine“ OWi-Entscheidung an, und zwar der AG Limburg, Beschls. v. 09.11.2017 – 1 OWI – 6 Js 11243/17. Es geht noch einmal um die Wirksamkeit...
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Das „Scheinproblem“ PoliscanSpeed, oder: Bemerkenswerte Arroganz/Diktion
© J.J.Brown – Fotolia.com Mit dem OLG Frankfurt, Beschl. v. 23.06.2017 – 2 Ss-OWi 542/17 – habe ich ein Problem, und zwar ein richtiges, und nicht nur ein „Scheinproblem“. Warum? Nun, mein Problem ist,...
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PoliscanSpeed: Beim AG Bad Hersfeld gibt es einen Ausdruck der XML-Datei des...
entnommen wikimedia.orgUrheber Sebastian Rittau Über die Seite des Kollegen Gratz bzw. seinen VerkehrsrechtsBlog bin ich auf den AG Bad Hersfeld, Beschl. v. 26.10.2017 – 70 OWi 56/17 – gestoßen, der...
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OWi-Recht meets Insolvenzrecht 3.0, oder: Während des Insolvenzverfahrens ist...
© fotomek – Fotolia.com Nachdem ich in der letzten Zeit bereits zweimal über die Frage der Zulässigkeit von Erzwingungshaft (§ 96 OWiG) in den Fällen der Insolvenz berichtet habe, nämlich über AG...
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Täteridentifizierung, oder: Wenn das Lichtbild eine „gewisse Unschärfe“ hat.
© fotoknips – Fotolia.com Nach den gestrigen Strafzumessungsentscheidungen des BGH heute dann mal wieder OWi-Verfahren. Strafzumessung durch die OLG kommt dann nächste Woche. Zwei Tage hintereinander...
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Vollstreckung eines niederländischen Knöllchens, oder: Rechtliches Gehör...
© Björn Wylezich – Fotolia.com Bei der zweiten OWi-Entscheidung, die ich vorstelle, handelt es sich um den OLG Zweibrücken, Beschl. v. 22.06.2017 – 1 AR 2/16. Er nimmt zu einer etwas abseits gelegenen...
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Bescheidung eines erst am Terminstag eingereichten Entbindungsantrags, oder:...
© Maksim Kabakou Fotolia.com Und zum Tagesschluss dann etwas OWi-Verfahrensrecht. Im OLG Bamberg, Beschl. v. 23.05.2017 – 3 Ss OWi 654/17 – geht es mal wieder um die Nichtbescheidung eines...
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SV-Gutachten beim nicht bestreitenden Betroffenen ==> unrichtige...
entnommen openclipart.org In der dritten Entscheidung mit verkehrsrechtlichem Einschlag, dem schon etwas älteren LG Rostock, Beschl. v. 20.03.2017 – 11 Qs 36/17, geht es mal wieder um die Frage der...
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PoliscanSpeed: Ich verwerte auch das Unverwertbare, oder: Auch du mein Sohn...
entnommen wikimedia.orgUrheber KarleHorn Und zum Wochenschluss dann noch zwei OWi-Entscheidungen. Zunächst das AG Dortmund, Urt. v. 28.07.2017 – 729 OWi-268 Js 1065/17-178/17 – zur Frage der...
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Letztes Wort, oder: Entlassung von Zeugen = Wiedereintritt in Beweisaufnahme?
© Corgarashu – Fotolia.com Und zum Wochenschluss – na, nicht ganz, da ja noch das Rätsel kommt – das letzte Wort vom OLG Hamm. Nun ja fast, denn im OLG Hamm, Beschl. v. 19.09.2017 – 4 RBs 349/17 – geht...
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Das fehlende schriftliche Urteil, oder: Der nachgeschobene Urteilsentwurf –...
© Gerhard Seybert – Fotolia.com Der OLG Celle, Beschl. v. 02.11.2017 – 3 Ss (OWi) 231/17 – ruft noch einmal in Erinnerung: Es kann ein „nachgeschobenes Urteil2 geben, zumindest im Bußgeldverfahren. Der...
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Der „Kölner Blitzerskandal“ zieht Kreise, oder: Kein Fahrverbot
entnommen openclipart.org Und als dritte AG-Entscheidung bringe ich dann den AG Koblenz, Beschl. v. 06.12.2017 – 34 OWi 2010 Js 32805/17, also ein Nikolausbeschluss. Und das AG hat dem Betroffenen auch...
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„Qualifizierte“ Drogenfahrt, oder: Beim zweiten Mal wird es teuerer ……
entnommen wikimedia.orgBy Dundak – Own work So, das ist dann heute der erste „OWi-Tag“ im neuen Jahr. Und den eröffne ich mit dem OLG Bamberg, Beschl. v. 08.08.2017 – 3 Ss OWi 958/17, also schon etwas...
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Rotlichtverstoß, oder: Der zufällig den Rotlichtverstoß beobachtende...
© sablin – Fotolia.com Die zweite OWi-Entscheidung betrifft einen Rotlichtverstoß, und zwar um einen qualifizierten, also länger als eine Sekunde Rotlichtzeit. Das AG hatte ihn festgestellt und ein...
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