Clik here to view.
Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren, oder: Wer nachts zu schnell ist,………
© sp4764 – Fotolia.de So, und dann nochmals das KG. Ebenfalls mit einem nicht ganz taufrischen Beschluss, nämlich dem KG, Beschl. v. 22.08.2017 – 3 Ws (B) 232/17. Der war mir bisher auch durchgegangen....
View ArticleClik here to view.
Akteneinsicht II: Kein Rechtsmittel, oder: Alles nur Worthülsen….
entnommen openclipart.org Die zweite Entscheidung ist dann ein landgerichtlicher Beschluss, und zwar der LG Hannover, Beschl. v. 07.03.2018 – 48 Qs 16/18. Es geht um die Zulässigkeit der Beschwerde...
View ArticleClik here to view.
Akteneinsicht III: Einsicht nur am Verwahrort, oder: Verteidigertourismus
© Gina Sanders – Fotolia.com So, und dann noch eine “Einsichtsentscheidung” – na, “Einsicht”, wohl eher nicht. Es ist der AG St. Ingbert, Beschl. v. 07.02.2018 – 11 OWi 27/18. Es geht noch einmal um...
View ArticleClik here to view.
Anfängerurteil, oder: Wenn bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung aber auch...
© fotomek – Fotolia.com Heute dann ein Tag des (Licht)Bildes. Den Opener macht der OLG Düsseldorf, Beschl. v. 23.03.2018 – IV-3 RBs 54/18, den mir der Kollege P.Lauterbach aus Solingen übersandt hat....
View ArticleClik here to view.
Das anthropologische Identitätsgutachten, oder: Der “schwierige”...
© fotoknips – Fotolia.com Und als zweite Lichtbildentscheidung dann der OLG Zweibrücken, Beschl. v. 22.01.2018 – 1 OWi 2 Ss Bs 92/17. Der nimmt noch einmal Stellung zu den an die Urteilsgründe bei...
View ArticleClik here to view.
Das AG Dortmund, die Geschwindigkeitsüberschreitung und die Fahrtunterbrechung
© lassedesignen Fotolia.com Und zum Schluss dann noch das AG Dortmund, Urt. v. 04.07.2017 – 729 OWi-265 Js 968/17 -173/17 – ergangen in einem Verfahren wegen des Vorwurfs der...
View ArticleClik here to view.
Der dürstende Hund im Pkw, oder: Tierquälerei
entnommen wikimedia.orgUploaded by Tatanga 2006 Schon etwas älter ist das AG München, Urt. v. 29.11.2017 – 1115 OWi 236 Js 193231/17, aber es passt dann jetzt ganz gut in die Jahreszeit. Denn die...
View ArticleClik here to view.
Fahrverbot I: Geschwindigkeitsüberschreitung innerorts beim Überholen, oder:...
© psdesign1 – Fotolia Heute ist 1. Maifeiertag. Wenn ich allerdings so aus dem Fenster schaue, wird es mit einer Fahrradtour und/oder einem Maigang hier in Münster nichts werden. Es ist trüb und...
View ArticleClik here to view.
Fahrverbot II: Beharrlichkeit, oder: Wenn ein früheres Fahrverbot “gewirkt” hat
© digitalstock – Fotolia.com Die zweite Fahrverbotsentscheidung kommt vom AG Neuruppin. Das AG Neuruppin, Urt. v. 30.10.2017 – 82.1 OWi 3421 Js-OWi 2986/17 (67/17) – ist schon etwas älter. Der Kollege...
View ArticleClik here to view.
Fahrverbot III: Wirtschaftliche Härten beim Selbständigen, oder: Die...
© AllebaziB Fotolia.com Und zum Abschluss weise ich dann noch einmal auf das AG Dortmund, Urt. v. 04.07.2017 – 729 OWi-265 Js 968/17 -173/17 – hin. Über das habe ich vor kurzem ja schon einmal...
View ArticleClik here to view.
Das AG Coesfeld und das “eingeklemmte” Mobiltelefon, oder: Altes oder neues...
© Steve Young – Fotolia.com Nun, alle den 1. Mai gut überstanden? Hier in Münster war mal wieder die Hölle los. Nein, keine Krawalle, aber HordenGruppen junger/jüngerer Leute, die durch die Stadt...
View ArticleClik here to view.
Eindeutiger Meldeschriftsatz für Schadenregulierung eines Verkehrsunfalles,...
entnommen openclipart.org Bei der zweiten Entscheidung, die ich heute vorstelle, handelt es sich ebenfalls um eine AG-Entscheidung, und zwar um den AG Tiergarten, Beschl. v. 07.03.2018 – (297 OWi) 3022...
View ArticleClik here to view.
Rechtsmittel durch einfache Email?, oder Bloß nicht
© momius – Fotolia.com Und zum Schluss des Tages dann noch den OLG Hamm, Beschl. v. 28.12.2017 – 4 Ws 241/17. Der untermauert noch mal den Rat: Rechtsmittel durch Email? Das sollte man lieber lassen,...
View ArticleClik here to view.
Paukenschlag beim (Akten)Einsichtsrecht, oder: Der Rechtsstaat lebt…
© Paul – Fotolia.com War klar, welche Entscheidung heute den Opener macht. Oder? Natürlich der VerfG Saarland, Beschl. v. 27.04.,2018 – Lv 1/18. Den hat mir gestern der Kollege Gratz vom...
View ArticleClik here to view.
Beim schweigenden Betroffenen ist die Entbindung ein Muss, oder: Wie oft denn...
© Alex White – Fotolia.com Es ist nicht so ganz einfach, nach dem Paukenschlag aus dem Saarland (vgl. hier den VerfG Saarland, Beschl. v. 27.04.,2018 – Lv 1/18 und dazu Paukenschlag beim...
View ArticleClik here to view.
Urteil ohne Unterschrift, oder: Der Selbstläufer führt zur Aufhebung
© Gerhard Seybert – Fotolia.com Und zum Schluss des Tages das viel gescholtene OLG Bamberg mit dem OLG Bamberg, Beschl. v. 30.04.2018 – 3 Ss OWi 602/18. Das hatte über ein amtsgerichtliches Urteil zu...
View ArticleClik here to view.
Ist Erzwingungshaft “Verhaftung”?, oder: Offen gelassen
© beermedia.de -Fotolia.com Und die dritte “Haftentscheidung” betrifft eine Erzwingungshaftproblematik, nämlich die Frage, ob Erzwingungshaft nach § 96 OWiG unter den Begriff der Verhaftung i.S.v. §...
View ArticleClik here to view.
Erzwingungshaft II, oder: Wenn der Betroffene früher mal nicht angetroffen...
Den Abschluss der beiden Entscheidungen zur Erzwingungshaft (§ 96 OWiG) macht der AG Dortmund, Beschl. v. 16.01.2018 – 729 OWi 2/18 [b]. Es geht mal wieder um die Frage der Verhältnismäßigkeit der...
View ArticleClik here to view.
Inbegriffsrüge, oder: Was das KG alles “ernsthaft in Erwägung zieht”
© Alex White – Fotolia.com Und als zweite Entscheidung dann noch einen Beschluss des KG, und zwar der KG, Beschl. v. 15.08.2017 – 3 Ws (B) 182/17 – 122 Ss 81/17. Der hängt schon etwas länger in meinem...
View ArticleClik here to view.
Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren, oder: Wer nachts zu schnell ist,………
© sp4764 – Fotolia.de So, und dann nochmals das KG. Ebenfalls mit einem nicht ganz taufrischen Beschluss, nämlich dem KG, Beschl. v. 22.08.2017 – 3 Ws (B) 232/17. Der war mir bisher auch durchgegangen....
View Article