Clik here to view.
OWi I: Wenn beim Rotlichtverstoß Angaben des Polizeibeamten nicht reichen,...
© sablin – Fotolia.com Heute und morgen dann noch “normale Berichterstattung”, bevor dann Weihnachtsruhe eintritt. Ein sicherlich anderes Weihnachten als in den vergangenen Jahren, aber: Ruhe dann eben...
View ArticleClik here to view.
OWi II: “Einklemmen” des Mobiltelefons zwischen Ohr und Schulter, oder: OLG...
Die zweite Entscheidung kommt vom OLG Köln. Das hat sich im OLG Köln, Beschl. v. 04.12.2020 – 1 RBs 347/20 – zu § 23 Abs. 1a StVO – Mobiltelefon im Straßenverkeht – geäußert, und zwar zum Begriff des...
View ArticleClik here to view.
OWI III: Verletzung des Zitiergebotes ==> Rücknahme des “BGB” , oder: Wer...
© momius – Fotolia.com Und die dritte und letzte Entscheidung stammt vom AG Trier. Den AG Trier, Beschl. v. 21.10.2020 – 35a OWi 54/20 – hat mit die Kollegin S. Gallien aus Trassem geschickt. Er...
View ArticleClik here to view.
Verkehrsrecht II: Fahren mit “rotem Kennzeichen”, oder: Unterbrechung der...
© psdesign1 – Fotolia.com Im zweiten Posting des Tages stelle ich dann den KG, Beschl. v. 17.09..2020 – 3 Ws (B) 189/20 – vor. Dre hat mal eine ganz andere Problematik als Fahrverbot, Einsicht in...
View ArticleClik here to view.
Bußgeldverfahren mit Verletzung des Zitiergebotes, oder: Wenn schon, dann da...
Bild von Peggy und Marco Lachmann-Anke auf Pixabay Heute ist 2. Weihnachtstag. An sich gibt es ja an diesen Tagen keine Entscheidungen. Aber in diesem Jahr ist ja alles anders bzw. soll alles anders...
View ArticleClik here to view.
Fahrtenbuch I: Die unterbliebene Anhörung des Fahrzeughalters als Zeuge,...
© Thaut Images – Fotolia.com Bei den vielen Feiertagen muss man immer schauen, welcher Wochentag eigentlich ansteht. Und heute ist das Samstag :-). Und damit steht der erste “Kessel Buntes” des neuen...
View ArticleClik here to view.
Fahrtenbuch II: Das Fahrtenbuch ist keine Strafe, oder: Dein...
© euthymia – Fotolia.com Die zweite Entscheidung zum Fahrtenbuch, der OVG Münster, Beschl. v. 12.10.2020 – 8 E 785/20 – hat noch einmal ein Klassiker “Zeugnisverweigerungsrecht” zum Gegenstand. Der...
View ArticleClik here to view.
OWi I: Das BayObLG antwortet dem BVerfG wegen der Rohmessdaten, oder: Ein...
© canstockphoto5259235 Heute dann der erste OWi-Tag im neuen Jahr. Und da gibt es dann gleich einen “Knaller”, nämlich die erste OLG-Entscheidung zur Entscheidung des BVerfG v. 12.11.2020 – 1 BvR...
View ArticleClik here to view.
StPO II: Ausschluss der Öffentlichkeit, oder: Wird die Entbindung der...
entnommen wikimedia.orgUrhber: Hichhich – Eigenes Werk Die zweite StPO-Entscheidung kommt auch vom 4. Strafsenat des BGH. Der hat im BGH, Beschl. v. 17.11.2020 – 4 StR 223/20 – zu einer Frage in...
View ArticleClik here to view.
StPO III: Wenn Staatsanwalt und Richterin miteinander verheiratet sind, oder:...
entnommen wikimedia.orgUrheber Nienetwiler Und als dritte Entscheidung dann ein AG-Beschluss. Das AG Kehl hat im AG Kehl, Beschl. v. 16.12.2020 – 5 OWi 505 Js 15819/20 über die – Frage der Befangenheit...
View ArticleClik here to view.
FABS, oder: Absolutes Verwertungsverbot überlagert das Tattagprinzip
© wwwebmeister – Fotolia.com Der zweite Beitrag ist dann der Hinweis auf das BVerwG, Urt. v. 18.06.2020 – 3 C 14/19. Also schon etwas älter und inzwischen ja auch schon an vielen Stellen...
View ArticleClik here to view.
OWi I: Eine “Powerbank” ist kein elektronisches Gerät, oder: Aber, was ist,...
Bild von Markus Winkler auf Pixabay Heute dann drei OWi-Entscheidungen. Und zunächst kommt der OLG Koblenz, Beschl. v. 21.12.2020 – 2 OWi 6 SsRs 374/20, den mir der Kollege Walker aus Betzdorf...
View ArticleClik here to view.
OWi II: Rotlichtverstoß, oder: War der Tatort im Bußgeldbescheid genau genug...
© sablin – Fotolia.com Und als zweite Entscheidung dann ein AG-Urteil zu einem Rotlichtverstoß. Die Frage des Rotlichtverstoßes war aber wohl nicht das Problem des Verfahrens, sonder die Frage der...
View ArticleClik here to view.
OWi III: Fahrverbot nach Neuerteilung einer Fahrerlaubnis, oder: Verwertung...
© semnov – Fotolia.com Und als dritte und letzte OWi-Entscheidung des Tages dann der BayObLG, Beschl. v. 16.11.2020 – 201 ObOWi 1375/20 – zu einer Fahrverbotsfrage, nämlich zur Zulässigkeit der...
View ArticleClik here to view.
OWi I: Beiziehung des Passfotos vom Einwohnermeldeamt, oder: Zulässig und...
© Gstudio Group – Fotolia.com Und ich mache dann heute noch einen OWi-Tag, und zwar mit verfahrensrechtlichen Entscheidungen. In dem Zusammenhnag stelle ich zunächst den OLG Koblenz, Beschl. v....
View ArticleClik here to view.
OWi II: Ablehnung eines Beweisantrages ohne Begründung, oder: Das geht auch...
© Gerhard Seybert – Fotolia.com Die zweite Entscheidung kommt aus Bayern, und zwar vom BayObLG. Dort hatte der Betroffene gegen seineVerurteilung wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung geltend...
View ArticleClik here to view.
OWi III: Beschlussverfahren, oder: War der Widerspruch gegen das...
Bild von Gerd Altmann auf Pixabay Und die dritte und letzte Entscheidung des Tages kommt auch aus Bayern. Im BayObLG, Beschl. v. 10.11.2020 – 201 ObOWi 1369/20 – geht es mal wieder um das...
View ArticleClik here to view.
Bußgeldverfahren, oder: Aktenversendungspauschale bei elektronisch geführter...
Bild von 377053 auf Pixabay Und dann nochmal etwas zur Aktenversendungspauschale im Bußgeldverfahren, wenn die Bußgeldakte elektronisch geführt wird. Das sagt auch das AG Coesfeld im AG Coesfeld,...
View ArticleClik here to view.
Corona I: Kontakt-, Alkohol- und Ausgangsverbot, oder: Was sagen Gerichte zur...
Bild von Gerd Altmann auf Pixabay Heute dann der Start in die 4. KW. Und ich starte mit Entscheidungen zu Corona. Zunächst stelle sich drei Entscheidungen vor, die sich mit der Wirksamkeit von...
View ArticleClik here to view.
OWi I: BVerfG zum Zugang zu Informationen außerhalb der OWi-Akte, oder: Wie...
entnommen wikimedia.orgUrheber Jepessen Heute dann ein OWi_Tag. Und zunächst noch einmal der BVerfG, Beschl. v. 12.11.2020 – 2 BvR 1616/18, über den ich ja unter: Sondermeldung zum OWiG: BVerfG hebt...
View Article