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Corona I: AG Weimar und AG Wuppertal melden sich, oder: Zwei etwas...
Bild von mohamed Hassan auf Pixabay Heute dann der Start in die 15. KW. Und ich beginne diese Woche dann mal wieder mit “Corona”, dem Monothema der letzten Monate. Zunächst werde/will ich eine...
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Corona II: Corona-VO Ba-Wü verfassungsgemäß, oder: Gemeinsamer Aufenthalt nur...
Bild von congerdesign auf Pixabay Bei der zweiten Entscheidung aus dem “Corona-Komplex”, die ich vorstelle, handelt es sich um den OLG Karlsruhe, Beschl. v. 30.03.2021 – 2 Rb 34 Ss 2/21. Es geht um die...
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OWi I: Nochmals BVerfG 2 BvR 1616/18, oder: Wie geht das OLG Hamburg damit um?
entnommen wikimedia.orgUrheber Jepessen Heute dann ein OWi-Tag. Und ich eröffne den Reigen mit dem OLG Hamburg, Beschl. v. 02.03.2021 – 2 RB 5/21 – zur Umsetzung der Entscheidung des BVerfG vom...
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OWi II: Keine wirksame Ersatzzustellung des BGB, oder: Keine...
Bild von Capri23auto auf Pixabay Und als zweite Entscheidung dann ein BayObLG-Beschluss auf dem Bußgeldverfahren. Es geht um die Wirksamkeit einer Ersatzzustellung und damit verknüpft um die Frage der...
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OWi III: Vorbeifahren an drei Verkehrsbeschränkungen, oder: Erhöhung der...
© lassedesignen Fotolia.com Und als dritte Entscheidung dann noch etwas zur Gledbußenhöhe. Das AG hat gegen den Betroffenen wegen einer fahrlässig begangenen Überschreitung der außerhalb geschlossener...
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OWi I: Anspruch auf Einsicht in Messdaten/Messreihe, oder: Bei der PTB muss...
entnommen wikimedia.orgUrheber Jepessen Heute dann – seit längerem – mal wieder drei OWi-Entscheidungen. Die “Lücke” liegt aber auch daran, dass es derzeit nur wenige Entscheidungen gibt, über die man...
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OWi II: Erhöhung der Regelgeldbuße, oder: Feststellungen zu den...
© fotomek – Fotolia.de Die zweite Entscheidung des Tages ist der OLG Braunschweig, Beschl. v. 13.04.2021 – 1 Ss (OWi) 103/20. Er nimmt noch einmal zur Erforderlichkeit von Feststellungen zu den...
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OWi III: Anhörungsrüge der Generalstaatsanwaltschaft, oder: Nein, unzulässig,...
© momius – Fotolia.com Und die dritte Entscheidung kommt aus dem Rechtsbeschwerdeverfahren. Das OLG Frankfurt hatte in einem Beschluss vom 11.03.2020 – 1 Ss-OWi 72/20 – die Rechtsbeschwerde der...
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Corona I: Einlasskontrollen beim AG und Datenschutz, oder:...
Bild von Gerd Altmann auf Pixabay Und in die 19 KW. starte ich dann wieder mit Coronaentscheidungen – irgendwann in hoffentlich nicht mehr allzu ferner Zeit wird das nicht mehr nötig sein. Zunächst...
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Sondermeldung: Einsichtnahme in die gesamte Messreihe, oder: OLG Zweibrücken...
Bild von mohamed Hassan auf Pixabay Hier dann – zwischendurch – mal wieder eine Sondermeldung, und zwar zum OLG Zweibrücken, Beschl. v. 04.05.2021 – 1 OWi 2 SsRs 19/21 -, den mir der Kollege Keilhauer...
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Zustellung I: Verjährungsunterbrechung?, oder: Wo man gemeldet ist, muss man...
Bild von Capri23auto auf Pixabay Nach dem gestrigen “Corona-Tag” heute dann wieder das “normale Programm”. Ich stelle heute hier drei Entscheidungen zu Zustellungsfragen vor. Ich beginne mit dem AG...
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OWi I: Einsicht in die Lebensakte, Geräteakte und in sonstige Unterlagen,...
entnommen wikimedia.orgUrheber Jepessen Heute mal wieder ein OWi-Tag. Dazu habe ich länger keine Entscheidungen vorgestellt. Ist derzeit aber auch recht ruhig “an der Front” :-). Zunächst stellt ich...
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OWI II: Abstandsverstoß, oder: Länge der Messtrecke und Vorsatz
© digitalstock – Fotolia.com Die zweite Entscheidung, das AG Landstuhl, Urt. v. 20.04.2021 – 2 OWi 1233/21 – hat einen Abstandsverstoß zum Gegenstand. Das AG geht von einenm Abstand von weniger als...
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OWi: Verwerfungsurteil und Verfahrensrüge, oder: Ätsch-Effekt bzw. “Schaut...
entnommen openclipart.org Und dann noch die dritte Entscheidung, der OLG Koblenz, Beschl. v. 27.04.2021 – 3 OWi 6 SsBs 59/21. Gegenstand der Entscheidung ist eine Rechtsbeschwerde gegen ein gemäß § 74...
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StPO I: Wenn der Verteidiger der Sohn des Richters ist, oder: Besorgnis der...
© artefacti – Fotolia.com Heute ist dann ein Tag der StPO-Entscheidungen, aber nicht von BGH-Entscheidungen, sondern von den sog. “Instanzgerichten”. Zunächst hier der AG Meiningen, Beschl. v....
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OWi I: Bekanntes zum Umfang der Akteneinsicht im Bußgeldverfahren, oder:...
Bild von Peggy und Marco Lachmann-Anke auf Pixabay Im Moment gibt es nicht so viele OWi-Entscheidungen, über die zu berichten wäre. Heute habe ich aber mal wieder drei aus straßenverkehrsrechtlichen...
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OWi II: Wenn der “KHK” während einer Dienstfahrt zu schnell fährt, oder:...
© Gstudio Group – Fotolia.com Die zweite Entscheidung des Tages kommt vom AG Landstuhl. Das hat sich im AG Landstuhl, Urt. v. 11.05.2021 – 2 OWi 4211 Js 4647/21 – mit der Geschwindigkeitsüberschreitung...
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OWi III: Die Urteilsunterschrift des Richters, oder: Wenn das OLG rätselt,...
Bild von Gerd Altmann auf Pixabay Und dann zum Schluss des Tages hier noch der OLG Hamm, Beschl. v. 11.05.2021 – 4 RBs 124/21, der mal wieder zu den Anforderungen an eine richterliche Unterschrift...
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OWi I: Wirksamkeit des Einspruchs gegen den BGB, oder: Auch ohne Unterschrift...
Bild von Rafa Bordes auf Pixabay Ich habe seit längerem keine OWi-Entscheidungen mehr vorgestellt. Das liegt vor allem daran, dass es an der Stelle derzeit recht ruhig ist. Heute habe ich dann aber mal...
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OWi II: Messung mit Dräger ALCOTEST 9510 DE, oder: Ein Lutschbonbon...
© benjaminnolte – Fotolia.com Die zweite Entscheidung des Tages kommt mit dem OLG Dresden, Beschl. v. 28.04.2021 – OLG 22 Ss 672/20 (B) – vom OLG Dresden. Gegenstand der Entscheidung ist eine...
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