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Niemand anwesend?, ok, dann verwerfe ich eben nach 2 Minuten….
© stockWERK – Fotolia.com Die mit der Verwerfung des Einspruchs wegen unentschuldigten Ausbleiben des Betroffenen in der Hauptverhandlung spielen in Praxis eine große Rolle. Ich habe gerade erst über...
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Klein, aber fein: Ersatzzustellung geht „in die Hose“ = Verjährung tritt ein
© Spencer – Fotolia.com Klein, aber fein ist das AG Landstuhl, Urt. v. 27.07.2015 – 2 OWi 4286 Js 5892/15, das eine Zustellungsproblematik enhält. Nein, keine „Verjährungsfalle“ oder ein...
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Amtsrichterliches 1 x 1: Täteridentifizierung anhand eines Lichtbildes?
© Gina Sanders – Fotolia.com Diejenigen, die bei mir in FA-Kursen aber auch in Fortbildungen waren, wissen: Eine Chance auf Aufhebung des amtsgerichtlichen Urteils und damit zusammenhängender...
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Vorlage/auf zum BGH: Die Fahrlässigkeit bei der „OWi-Drogenfahrt“
© macrovector – Fotolia.com Ich habe hier im Blog ja schon häufiger über die in der OLG-Rechtsprechung umstrittene Frage zu den Anforderungen an die Fahrlässigkeit bei der Drogenfahrt nach § 24a Abs. 2...
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Akteneinsicht a la AG Weißenfels: Herausgabe der unverschlüsselten...
© AKS- Fotolia.com Länger hat es keine Entscheidungen zur Akteneinsicht im Bußgeldverfahren gegeben. An der „Front“ ist es verhältnismäßig ruhig. Aber: Das scheint nur so. Denn inzwischen gibt es in...
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Der „Ätsch-Effekt“ beim OLG Oldenburg, oder: Was soll das?
© J.J.Brown – Fotolia.com Ein Kollege hat mir vor einigen Tagen den OLG Oldenburg, Beschl. v. 14.08.2015 – 2 Ss (OWi) 200/15 – geschickt und dazu bemerkt, er sei ratlos. Ich muss gestehen, ich auch....
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Rechtliches Gehör des Betroffenen, oder: Geht doch.
© ProMotion – Fotolia.com Ich hatte gestern über den OLG Oldenburg, Beschl. v. 14.08.2015 – 2 Ss (OWi) 200/15 berichtet (vgl. dazu Der „Ätsch-Effekt“ beim OLG Oldenburg, oder: Was soll das?)....
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Akteneinsicht a la AG Kempten – kurz und zackig in die unverschlüsselten...
© lassedesignen Fotolia.com Manchmal ist es interessant. Da ist wochen-/Monatelang Ruhe in einer bestimmten Frage und dann nimmt sie auf einmal wieder Drive auf“. So die Frage der Akteneinsicht im...
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Akteneinsicht a la AG Trier: Da gibt es die Token-Datei und das Passwort zur...
entnommen wikimedia.orgUrheber KarleHorn Der Kollege vom Verkehrsrechtsblog hat bereits über den AG Trier, Beschl. v. 09.09.2015 – 35 OWi 640/15. Er passt auch ganz gut in meine „Akteneinsichtsreihe“,...
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Was Polizeibeamte so alles können: Abstandsmessung aus vorausfahrendem Pkw
© digitalstock – Fotolia.com Ich bin immer erstaunt, was Polizeibeamte so alles können (sollen), wenn es um die Feststellung von Verkehrs-Owi geht. So auch im OLG Bremen, Beschl. v. 24.09.2015 – 1 SsBs...
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Das Kühlhandy – ist teurer geworden
Der ein oder andere wird sich vielleicht noch an mein Posting zum Kühlhandy erinnern. Liegt schon etwas zurück – ist aus Mai 2012 – aber immer wieder/noch interessant (vgl. dazu dann Das Kühlhandy –...
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Vorsatz bei der Geschwindigkeitsüberschreitung – das ist für die AG häufig...
© lassedesignen Fotolia.com Die Verurteilung wegen Vorsatzes bei der Geschwindigkeitsüberschreitung ist gefährlich für den Betroffenen, weil sie id.R. ein Absehen vom Fahrverbot mit der auf § 1 Abs. 1...
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Ein Schwergewicht/Hammer aus Sachsen: 112 Seiten zu ESO ES 3.0
© Kathrin39 Fotolia.com Heute hat mir die Kollegin RiAG Kutscher vom AG Meißen ein Schwergewicht geschickt, nämlich das AG Meißen, Urt. v. 29.05.2015 – 13 OWi 703 Js 21114/14. Das ist 112 Seiten lang;...
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Wenn die Mutti in den Kreißsaal geht, muss der Vati nicht zur...
entnommen openclipart.org Der Kollege Kroll aus Berlin hat mir den KG, Beschl. v. 30.09.2015 – 3 Ws (B) 427/15 – übersandt – besten Dank dann auch von dieser Stelle. Er hat (mal wieder) die Frage der...
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Grün für geradeaus , Rot für links ab –> Spurwechsel –> Rotlichverstoß
© sablin – Fotolia.com Ich denke, jeder Verkehrsteilnehmer wird die Verkehrssituation, die dem OLG Köln, Beschl. v. 07.08.2015 – 1 RBs 250/15 – zugrunde gelegen hat, im Straßenverkehr an einer Kreuzung...
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Akteneinsicht a la Bergisch-Gladbach: Auch da gibt es die unverschlüsselten...
© Sven Grundmann – Fotolia.com Der Kollege Geißler aus Wuppertal hat mir in der vergangenen Woche zwei Entscheidungen übersandt, mit denen ich die neue Woche eröffnen will. Zunächst ist es der AG...
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PoliscanSpeed ist standardisiert und es bleibt standardisiert. Basta – so das...
entnommen wikimedia.orgUrheber KarleHorn Ein wenig an die „Basta-Politik“ des Altkanzlers Gerhard Schröder erinnert mich die obergerichtliche Rechtsprechung zu PoliscanSpeed. Kein OLG wagt sich mal an...
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Wer ein Pferd führt, reitet nicht… zumindest in Sachsen
entnommen wikimedia.orgUrheber EddyDD www.tristan2002.de OLG haben es manchmal insofern schwer, als sie sich auch mit abgelegenen Materien befassen müssen. So das OLG Dresden, das sich im OLG Dresden,...
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Auch mit VKS 3.0 select können „verfassungskonform“ Abstände gemessen werden….
© digitalstock – Fotolia.com Der ein oder andere wird sich erinnern . Im/ab Spätsommer hat uns für einige Zeit der BVerfG, Beschl. v. 11.08.2009 – 2 BvR 941/08 – beschäftigt. Ja, das war die Geschichte...
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„Disziplinierung“ durch „vorauseilenden Gehorsam“, oder: Das zu schnell...
© fotomek – Fotolia.com Kollegen haben mir in der letzten Zeit wiederholt davon berichtet, dass die AG teilweise dazu übergegangen sind, bei Einwänden des Betroffenen gegen die Ordnungsgemäßheit einer...
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